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War die fristlose Kündigung rechtens?

Affäre Landgestüt: Das Verfahren vor dem Arbeitsgericht Münster ist auf den 12. April vertagt. (Foto: J. Wiedemann)

 Im Fall der fristlos gekündigten ehemaligen Leiterin des NRW Landgestüts ist auch nach einem zweiten Verhandlungstag vor dem Arbeitsgericht Münster weiter offen, ob das Land NRW seine Mitarbeiterin Susanne Schmitt-Rimkus am 3. März 2017 fristlos vor die Tür setzen durfte. Gegen ihren Rauswurf hat Schmitt-Rimkus Kündigungsschutzklage erhoben.

Zum zweiten Termin am 15. Februar hatte die Vorsitzende Richterin Koch vier Zeugen geladen. Es ging im Kern um die Frage, ob die vom Land am 3. März 2017 ausgesprochene fristlose Kündigung rechtmäßig erfolgt ist. Der damalige Staatssekretär im Umweltministerium, Peter Knitsch, hatte die Kündigungen angeordnet und soll nun bei einem neuen Termin am 12. April, 10 Uhr, im Arbeitsgericht Münster als Zeuge gehört werden.

Die Kündigungsschutzklage des ebenfalls fristlos gekündigten Verwaltungschefs hat das Arbeitsgericht Münster bereits im September 2017 abgelehnt. Daneben läuft das Strafverfahren gegen alle drei ehemaligen Mitarbeiter des Landgestüts vor dem Amtsgericht Warendorf. Ihnen wird Untreue und Vorteilsnahme im Amt vorgeworfen, unter anderem im Zusammenhang mit luxuriösen Dienstreisen in den Wüstenstaat Katar. Alle drei Angeklagten bestreiten die Vorwürfe.

Armin Asbrand

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