Namen & Nachrichten

Reitunterricht ist doch verboten - hohe Strafen drohen!

(Illustration: CDC, A. Eckert, MS und D. Higgins, MAM)

 Der Pferdesportverband Westfalen (PV) erhielt bereits am Freitagabend aus dem Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales (MAGS) die Nachricht, dass Reitunterricht verboten ist. Eine Differenzierung zwischen Einzel- und Gruppenunterricht erfolgt dabei nicht. Als rechtlichen Bezug nennt das MAGS dazu die Regelungen des § 7 Absatz 1 Satz der Coronaschutzverordnung. Dort sind die Belange der außerschulischen Bildung geregelt.

Im Newsletter vom 10. November hatte der PV eine anderslautende Information gesendet, nach der Einzelunterricht im Freien erlaubt ist. Grundlage dieser Information waren eine mündliche Aussage und eine E-Mail der Corona-Informationsstelle der Staatskanzlei. Diese Informationen bezogen sich auf die Regelung des § 9 (1) der Coronaschutzverordnung. Dort sind die Belange des Sports geregelt. Der Widerspruch ist offensichtlich.

Für das Erste bittet der PV dringend, das Verbot des Unterrichts sehr ernst zu nehmen. Kontrollen durch Ordnungsämter sind möglich und den Weisungen der Behörden ist Folge zu leisten. Zuwiderhandlungen können geahndet werden. Der Bußgeldkatalog zur CoronaSchVo sieht hier für Verstöße gegen § 7 (Absatz 1 Satz 2) einen Regelsatz von 5 000 € vor.

Der PV hofft in den nächsten Tagen Näheres zu erfahren. Er bewegt sich hier im Schulterschluss und Gespräch mit dem Landessportbund, der gleichermaßen die Zulässigkeit des erlaubten Einzelunterrichts kommuniziert und hierzu unmittelbar mit der NRW-Staatskanzlei im Kontakt ist.

Das MAGS hat unterdessen auf eine zeitnah erwartete Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hingewiesen, von der eine grundsätzliche Klärung zu erwarten ist.
 

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