1215 Ru R
Unfälle bei Freundschafts­diensten werden für gewöhnlich über die Tierhalterhaftung geregelt. Foto: Dr. B. van Damsen

Wie sind Unfälle versichert, die durch den Umgang mit fremden Pferden verursacht ­wurden? Eine Frage, die sowohl Personen betrifft, die beruflich mit Pferden arbeiten als auch diejenigen, die als Freundschaftsdienst fremde Pferde versorgen. Die Regelungen sind unterschiedlich.
In der vergangenen Ausgabe ging es um das Berufsrisiko Pferd und die eigenverantwortliche Selbstgefährdung von Berufsträgern, deren Tätigkeit im Umgang mit dem Pferd besteht, zum Beispiel Hufschmiede, Bereiter oder Tierärzte.  mehr

0815 RR Ku  ndigungsfrist
Foto: Dr. J. Wiedemann

Welche Regelungen zur Kündigung gibt es für Einstallerverträge? Und wie beurteilen Gerichte diese ­Vertragsklauseln und die Kündigungsfristen? Es gibt unterschiedliche Gerichtsurteile hierzu.
Die Klausel in einem Pferdeeinstellungsvertrag, welche eine längere Kündigungsfrist als drei Monate vorsieht, ist unwirksam (LG Saarbrücken 30. April 2015, 13 S 181/14). Doch was gilt dann für eine Frist, wenn die unwirksame Klausel wegfällt? Auf diese Frage kann es nach wie vor keine einheitliche Antwort geben. Es kommt darauf an, worin der Schwerpunkt der vertraglichen Leistung zu sehen ist.  mehr

0515 RR
Ein Gericht hatte zu entscheiden, warum ein Unfall beim Führen eines Pferdes passierte. Kind und Pferd auf dem Foto haben übrigens nichts mit dem im Text dargestellten Fall zu tun. Foto: J. Toffi

In den seltensten Fällen kommen Rechtsstreitigkeiten rund um das Pferd vor Gericht ohne die ­Einholung eines Sachverstän­digengutachtens aus.
In Schadensfällen, bei denen ein Pferd zu Schaden kommt, ist meist ein Wertgutachten erforderlich. Und oftmals erfordert auch die Frage, ob jemand eine Verletzung der allgemeinen Sorgfaltspflicht begangen hat, die Beurteilung durch einen Sachverständigen.  mehr

0415 Ru R Unfall mit Schulpferd
Typische Situation: Ein Reitschüler bereitet ein Pferd vor. (Die abgebildete Person und das Pferd haben nichts mit den im Text angesprochenen Urteilen zu tun.)

Was ist bei einem Reitunfall mit einem Schulpferd zu beachten? Wie steht es um die Haftung? Ist der Betreiber einer Reitschule oder der Reitlehrer verantwortlich?
Die Antworten auf diese Fragen fallen situationsbedingt sehr unterschiedlich aus. Dabei kommt es darauf an, ob die beteiligten Personen, also der Reitlehrer, die Reitschüler bzw. der Betreiber der Reitschule sich jeweils angemessen und ordnungsgemäß verhalten haben oder ob Fehler bei der Handhabung des Pferdes zu einer (Mit-)haftung führen. Die Pflichten des Betreibers einer Reitschule gehen dabei nicht so weit, dass jedweder Gefahr eines Sturzes vorgebeugt werden muss.  mehr

0315 Recht und Rat
Wer haftet, wenn bei der Übergabe eines verkauften Pferdes ein Unfall geschieht? (Abgebildete Person und Pferd haben mit den im Text angesprochenen Urteilen nichts zu tun.) Foto: L. Grabow

Wer haftet, wenn ein gekauftes Pferd nicht mehr an den Käufer übergeben werden kann oder wenn es nicht in dem vereinbarten Zustand übergeben werden kann?  mehr

Recht & Rat

Unfallopfer Pferd

Unfallopfer Pferd

Falsch geführt oder zu dicht überholt? Die Gewichtung der Haftung 1 PS
gegen 185 PS geht leider oftmals zu Lasten des Pferdes aus.
Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit ausgebrochenen Tieren haben oft erheblichen Sach- und Personenschaden zur Folge und waren bereits mehrfach Gegenstand dieser Rubrik. Regelmäßig wiegt bei Unfällen, die durch ausgebrochene Pferde verursacht werden, die Tiergefahr schwerer als die Betriebsgefahr des Kraftfahrzeuges, da Pferde nun einmal nichts auf der Straße verloren haben und das Auto hier eindeutig das Vorrecht hat.   mehr

Recht und Rat 0115
Ausgebrochene Pferde können schlimme Verkehrsunfälle verursachen. Foto: A. Dunker

Die Beschaffenheit der Weideumzäunung hat nicht nur für den Tierschutz, sondern auch für die Haftung des Tierhüters bei der Verletzung von Tieren Bedeutung. Ebenso bei Verkehrsunfällen durch Ausbruch der Tiere.
Aus tierschutzrechtlichen Gesichtspunkten wurde es einer Pferdehalterin vom Bundesverwaltungsgericht im April 2014 untersagt, Pferde auf mit Stacheldraht umzäunten Weiden zu halten, wenn der Stacheldraht nicht wenigstens durch eine im Abstand von mindestens 50 cm angebrachte, weniger verletzungsträchtige Absperrung gesichert sei.  mehr

1214 Recht und Rat
Über relevante Risiken einer Behandlung sollte ein Tierarzt aufklären. Er haftet aber nicht ohne Weiteres dafür, wenn ein Pferd durch die Behandlung nicht geheilt werden kann.

Haftet der Tierhalter dafür, wenn sein Pferd ein teures medizinisches Gerät während der Behandlung beschädigt? Darf eine Tierklinik ein Pferd einschläfern, wenn der Eigentümer die Zustimmung zur Operation verweigert? Über welche Umstände und Risiken muss ein Tierarzt oder auch ein Tierheilpraktiker den Patienteneigentümer aufklären? Die Gerichte mussten 2014 einige solcher Fälle entscheiden.
Der Tierarzt setzt bei der tierärztlichen Behandlung weder sich selbst noch sein Eigentum der typischen Unberechenbarkeit seiner Patienten „auf eigene Gefahr“ aus. Dies ist mittlerweile gefestigte Rechtsprechung. Der Tierhalter bzw. seine Tierhaftpflichtversicherung hat grundsätzlich verschuldensunabhängig für Schäden anderer einzutreten, die durch das Tier verursacht werden.   mehr

Recht und Rat
Aufpassen beim Pferdeverkauf: Nicht jeder will das beste für ihr Pferd.

R&P Autorin und Rechtsanwältin Olga Voy-Swoboda erläutert, worauf sich Verkäufer, Käufer und Vermittler in einem solchen Fall einlassen und gibt wichtige rechtliche Hinweise:
„Was der Pferdehändler im geschilderten Fall bezweckt, liegt auf der Hand: Er wird selbst die fremden Pferde an Kunden verkaufen, möglichst mündlich und zu einem selbst ausgehandelten Preis, entweder ohne seine Vermittlereigenschaft zu offenbaren oder sogar ausdrücklich für fremde Rechnung und in fremden Namen.
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RR Promille
Kutschfahrer müssen sich an allgemeine Verkehrsregeln halten. (Das abgebildete Gespann hat nichts mit den im Text erwähnten Rechtsurteilen zu tun). Foto: Dr. Wiedemann

Für alle Verkehrsteilnehmer gilt seit Mai 2014 der neue Bußgeldkatalog. Doch welche Regeln davon gelten eigentlich auch auf dem Kutschbock?
Ist der Status eines Kutschfahrers mit dem des Auto- oder Fahrradfahrers vergleichbar? Geschwindigkeitsüberschreitungen und Abstandsverstöße sind von Gespannen wohl kaum zu befürchten. Was aber gilt bei Trunkenheit auf dem Bock und welche Konsequenzen ergeben sich für den Führerschein?  mehr

Recht & Rat

Stürzen ohne Helm

Stuerzen ohne Helm

Ein aktuelles BGH-Urteil stellt die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen über die Verpflichtung zum Selbstschutz. Aber Achtung: Das Urteil ist auf den Reitsport nicht ohne Weiteres übertragbar.
Am 17. Juli urteilte der Bundesgerichtshof, dass einen Fahrradfahrer, der ohne Helm einen Verkehrsunfall mit Kopfverletzungen erleidet, keine Mitschuld trifft (VI ZR 281/13).   mehr

Recht-Rat 0814
Foto: S. Ronge

Rechtsanwalt Peter Hufendiek aus Bad Salzuflen fasst die Ergebnisse eines jüngst ergangenen Urteils beim Oberlandesgericht Hamm zur Haftung über Schäden am Pferd durch bakterieninfizierte Silage zusammen. Landwirte müssen beweisen, dass sie entsprechende Vorsichtsmaßnahmen bei Erzeugung und Verfütterung beachtet haben, sonst können sie für Schäden haftbar gemacht werden.   mehr

Fragen Sie nach!

(Foto: privat)

Für „Reiter & Pferde in West­­falen“ beantwortet Rechtsanwältin Olga A. Voy-Swoboda auch Leserfragen (Personennamen werden nicht veröffentlicht). Anfragen bitte per E-Mail an: reiterredaktion(at)lv.de